Wir haben gewalttätige, sehr aktive Antisemiten in unserem Land, die aktiv die Vernichtung Israels wollen. Die klügeren von ihnen schaffen es, das immer am Rande des Strafbaren vorbei zu formulieren, obwohl natürlich alle wissen, was gemeint ist. Einige Dümmere holen sich Anzeigen in Grenzbereichen ab, die nächsten sind da direkter oder posten anonym im Internet ihren Hass. Das ist kacke.
Ich weiß nur nicht, ob so ein Gesetz dann wirklich was bringt - am Ende holen sich ein paar Antisemiten eine Anzeige ab, die Polizei geht dann wegen “Deutschland muss sterben” gegen die linke Szene vor und irgendwelche komischen Nationalisten aus irgendeinem Staat sonstwo können dann irgendwelche Seperatisten wegen ihrer Unabhängigkeitsforderungen mit Anzeigen überziehen.
“Nie wieder Deutschland” ist aber kein Aufruf zur Zerstörung eines Staates. Sondern kann interpretiert werden als Aufruf zur Reformierung oder Umgestaltung.
Glaub in dem Gesetz ist die Motivation überwiegend wegen Aufrufe zur Zerstörung Israels und seine Bevölkerung.
Wir haben gewalttätige, sehr aktive Antisemiten in unserem Land, die aktiv die Vernichtung Israels wollen. Die klügeren von ihnen schaffen es, das immer am Rande des Strafbaren vorbei zu formulieren, obwohl natürlich alle wissen, was gemeint ist. Einige Dümmere holen sich Anzeigen in Grenzbereichen ab, die nächsten sind da direkter oder posten anonym im Internet ihren Hass. Das ist kacke.
Ich weiß nur nicht, ob so ein Gesetz dann wirklich was bringt - am Ende holen sich ein paar Antisemiten eine Anzeige ab, die Polizei geht dann wegen “Deutschland muss sterben” gegen die linke Szene vor und irgendwelche komischen Nationalisten aus irgendeinem Staat sonstwo können dann irgendwelche Seperatisten wegen ihrer Unabhängigkeitsforderungen mit Anzeigen überziehen.
Frieden im Nahen Osten wird das nicht bringen
“Nie wieder Deutschland” ist aber kein Aufruf zur Zerstörung eines Staates. Sondern kann interpretiert werden als Aufruf zur Reformierung oder Umgestaltung.
Glaub in dem Gesetz ist die Motivation überwiegend wegen Aufrufe zur Zerstörung Israels und seine Bevölkerung.