Gifted Minecraft
  • Communities
  • Create Post
  • Create Community
  • heart
    Support Lemmy
  • search
    Search
  • Login
  • Sign Up
TanteRegenbogen@feddit.org to Wehrhafte Demokratie@feddit.org · 13 days ago

Antisemitismusbeauftragter ruft dazu auf, dass der Aufruf zur Zerstörung von Staaten strafbar wird

www.deutschlandfunk.de

external-link
message-square
22
fedilink
18
external-link

Antisemitismusbeauftragter ruft dazu auf, dass der Aufruf zur Zerstörung von Staaten strafbar wird

www.deutschlandfunk.de

TanteRegenbogen@feddit.org to Wehrhafte Demokratie@feddit.org · 13 days ago
message-square
22
fedilink
Antisemitismusbeauftragter - Klein: "Aufrufe zur Vernichtung von Staaten bestrafen"
www.deutschlandfunk.de
external-link
Der Antisemitismusbeauftragte des Bundes, Klein, sieht im Kampf gegen judenfeindliche Straftaten weiterhin Lücken.
  • federal reverse@feddit.org
    link
    fedilink
    arrow-up
    21
    ·
    edit-2
    13 days ago

    Nach der Äußerung, dass eine Vertreibung aus Gaza ja so was ähnliches sei, wie in ein Hotel zu gehen, wenn Handwerkys das eigene Haus sanieren, ist der Mann unten durch bei mir. Ich erwarte keine gut gemeinten Vorschläge mehr.

    • Saleh@feddit.org
      link
      fedilink
      arrow-up
      11
      ·
      13 days ago

      Falls jemand das verpasst hatte:

      https://www.n-tv.de/ticker/Bundesregierung-distanziert-sich-von-Worten-ihres-Antisemitismusbeauftragten-article25608590.html

      Ansonsten meint Klein auch, dass es antisemitisch sei Israel einen Apartheidstaats zu nennen, weil das Israel delgitimieren würde. [Aug. 2023]

      https://de.wikipedia.org/wiki/Felix_Klein_(Diplomat)#Apartheid-Vorwurf_gegenüber_Israel

      Da der IGH im Juli 2024 festgesetellt hat, dass Israel gegen das Verbot von Apartheid und rassischer Segregation verstößt. Dies bezieht sich auf die illeglae Besatzung der palästinensischen Gebiete und diskriminierende Gesetze in Israel insgesamt, war also bereits der Zustand vor dem 07. Oktober 2023 und Klein hat als studierter Völkerrechtler hinreichend Kompetenzen, um das zu erkennen.

      • Successful_Try543@feddit.org
        link
        fedilink
        arrow-up
        9
        ·
        13 days ago

        Klein hätte hat als studierter Völkerrechtler hinreichend Kompetenzen, um das zu erkennen.

        Schlimmer noch, durch sein Amt und seine Ausbildung wird ihm die Kompetenz zugesprochen darüber anderer Auffassung zu sein.

Wehrhafte Demokratie@feddit.org

wehrhaftedemokratie@feddit.org

Subscribe from Remote Instance

Create a post
You are not logged in. However you can subscribe from another Fediverse account, for example Lemmy or Mastodon. To do this, paste the following into the search field of your instance: !wehrhaftedemokratie@feddit.org

Demokratie ist leider nicht selbstverständlich. Diese Community ist für alle, die bereit sind liberale Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit zu verteidigen und um die im Laufe der Geschichte gefallenen Helden zu würdigen. Schwurbler, Monarchisten, Nazis, Tankies und andere Fans von Autokratischen Systemen oder Personen, die den Begriff „Demokratie“ beschmutzen sind nicht erwünscht.

Lemmy-Zweigstelle von r/WehrhafteDemokratie

Schwestercommunities:

!wehrhaftesaustria@feddit.org

!wehrhafteschweiz@feddit.org

!antifade@feddit.org

!antifayoutube@feddit.de

!wehrhaftesaustria@feddit.de

Visibility: Public
globe

This community can be federated to other instances and be posted/commented in by their users.

  • 72 users / day
  • 236 users / week
  • 479 users / month
  • 1.31K users / 6 months
  • 1 local subscriber
  • 733 subscribers
  • 431 Posts
  • 762 Comments
  • Modlog
  • mods:
  • Random_German_Name@feddit.org
  • marv99@feddit.org
  • BE: 0.19.9
  • Modlog
  • Legal
  • Instances
  • Docs
  • Code
  • join-lemmy.org